Folgen der Zensur
Die Zensur des Internets verletzt die verfassungsmässigen Rechte der Bürger, den Zugang zum Wissen, zur Kultur und das Grundrecht auf Informationsbeschaffung. Trotz dieses Rechtes auf Information, wie es der Artikel 19 der universellen Menschenrechte gewährleistet, ist die Anzahl der Länder, welche Zensurmassnahmen im Internet anwenden, in den letzten Jahren ständig gestiegen. So sind denn auch die Technik und die Werkzeuge zur Umgehung entstanden, welche Aktivisten, Programmierer und Freiwillige beinahe auf der ganzen Welt erschaffen und verteilt haben.Gründe der Zensur
Sie kann von den Internet Service Providern (ISP) aus wirtschaftlichen Gründen oder auf Anweisung willkürlicher Behörden hin verhängt werden, welche infolge von Interessenkonflikten handeln.Wie die Zensur gehandhabt wird
Um eine Seite zu blockieren, sendet der technische Dienstleister (ISP) auf Anfragen der Internauten hin lügnerische Antworten aus. Dies ist ein Anschlag auf die Neutralität des Netzes.
Allgemeines zur Zensur
Sie kommt zur Anwendung, wenn
der Staat einem Interessenkonflikt
hat und die Mitglieder der Justiz-
Gewalt willkürlich und im Dienste
der Korruption sind.
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der Staat einem Interessenkonflikt
hat und die Mitglieder der Justiz-
Gewalt willkürlich und im Dienste
der Korruption sind.
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Telekommunikations-Gesetz
Das Fernmeldegesetz (FMG) vom 30. April 1997
Art. 49 FMG behandelt die Fälschung und Informationsunterdrückung : 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer fernmeldedienstliche Aufgaben erfült und dabei : a. Informationen fälscht oder unterdrückt; b. Jemandem Gelegenheit gibt, Informationen zu fälschen oder zu unterdrücken 2 Wer eine mit fernmeldedienstlichen Aufgaben betraute Person durch Täuschung veranlasst, Informationen zu fälschen oder zu unterdrücken, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
